Ein neues Gesetz zur Rückgabe alter Elektrogeräte und E-Zigaretten wurde verabschiedet, um die Entsorgung und Wiederverwertung von Wertstoffen zu verbessern und zu vereinfachen. Ziel des Gesetzes ist es, die Umweltbelastung durch unsachgemäße Entsorgung zu reduzieren und das Bewusstsein für eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft zu stärken.
Das Gesetz sieht vor, dass der Handel verpflichtet wird, Rückgabestellen einheitlich zu kennzeichnen, um die Rückgabe von Elektrogeräten und E-Zigaretten zu erleichtern. Kunden sollen ausführlich über die ordnungsgemäße Entsorgung informiert werden, während kommunale Wertstoffhöfe konkretere Vorgaben erhalten, um die Sammelquoten zu verbessern.
Des Weiteren wird die Einsortierung von alten Elektrogeräten am Wertstoffhof nur durch geschultes Personal durchgeführt. Eine Rücknahmepflicht für E-Zigaretten wird eingeführt, wobei die Rückgabe auch ohne den Kauf eines neuen Produkts möglich ist. Ein nationales Verbot von Einweg-E-Zigaretten wird derzeit geprüft, um die Wiederverwertung von Rohstoffen zu fördern.